Unsere Stadtzeitung - Aktuelle Ausgabe - Neu

 

Duisburger Abgeordnete der LINKEN laden zur Bürgersprechstunde ein

Am 30.1.2012 laden die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen und die Landtagsabgeordnete Anna Conrads zu einer offenen Sprechstunde in ihr Duisburger Bürgerbüro an der Kaiser-Wilhelm-Str. 278 in Marxloh ein.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, die Abgeordneten kennen zu lernen, sie zu kommunalen, landes- und bundespolitischen Themen zu befragen und mit Ihnen zu diskutieren. Sevim Dagdelen ist am 30.1.12 von 11:30 Uhr bis 13:00 Uhr, Uhr Anna Conrads ist von 12:45 Uhr bis 14:15 Uhr verfügbar.

Um Anmeldung wird wenn möglich gebeten unter 0203-44091937 (Bürgerbüro Duisburg) oder per Mail an info@anna-conrads.de Außerhalb der Sprechzeiten sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgerbüros immer Montags bis Donnerstags von 10:00 Uhr bis 14:30 Uhr zu erreichen. Die Sozialberatung für Erwerbslose findet Dienstags von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.

 

Linker Aschermittwoch - mit Sahra Wagenknecht und Livemusik

Am 22. Februar im Haus Kontakt, Scharnhorststraße, Beginn 19 Uhr- Eintritt 8 € für DU-Passberechtigte 3 €.

 
 
Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, erklärt die...
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen...
Aus Anlass der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der...
 

Wir sind für SIE da:

Jederzeit nach telefonischer Terminvereinbarung.

Kostenlose Sozialberatung

Jeden Mittwoch: 10 bis 14 Uhr im Büro des Kreisverbands DIE LINKE.Duisburg, Gravelottestr. 28, 47053 Duisburg

Jeden Donnerstag: 10 bis 13 Uhr, Flurstr.31, 47057 Duisburg-Neudorf

Jeden Dienstag und Freitag, 10 bis 13 Uhr, im Bürgerbüro Marxloh,Kaiser-Wilhelm-Str. 278, Tel.: 44091937

Bitte bringen Sie Ihre kompletten Unterlagen mit.

Kontakt:

DIE LINKE Kreisverband Duisburg    
Gravelottestr. 28, 47053 Duisburg

Tel.: 02 03 / 98 52 41 99

Fax: 02 03 / 930 86 94

E-Mail:

 
 
 

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„Die Zinkhütten-Siedlung bleibt - kein Häuserabriss für das FOC!“

Erklärung des Kreisvorstandes

Die Duisburger Bürgerinitiative Zinkhüttenplatz organisiert in den kommenden Wochen weiteren Protest gegen den Abriss der Wohnungen in Marxloh. DIE LINKE. Duisburg unterstützt diese Proteste ausdrücklich und erklärt: „Wir stehen fest an der Seite der Mieterinnen und Mieter, die teilweise schon seit 30 Jahren in der Siedlung am Zinkhüttenplatz wohnen. Einer Umsiedlung der hier lebenden Familien und SeniorInnen allein für die Interessen eines Investors wird DIE LINKE. Duisburg nicht zustimmen. Die Stimmung auf der letzten Mitgliederversammlung war eindeutig: Wir werden den Widerstand der MieterInnen unterstützen!“

Edith Fröse, Kreissprecherin der LINKEN. Duisburg: „Es kann nicht sein, dass MieterInnen aus ihren Wohnungen gejagt werden, damit ein Investor die Häuser erst abreißen und dann auf dem Grundstück einen Parkplatz für sein Factory Outlet Center (FOC) bauen kann. Die ursprünglichen Bebauungspläne sahen einen völlig anderen Zuschnitt des FOCs vor. Hier war von einem Wohnungsabriss keine Rede. Solche Geschäfte laufen immer nach dem gleichen Prinzip ab: Mit dem Argument, man schaffe hier Arbeitsplätze, sollen alle weiteren Bedenken vom Tisch gewischt werden. Fragen nach der Art der zukünftig prekären Arbeitsverhältnisse im FOC oder nach dem legitimen Recht der MieterInnen in ihren Wohnungen weiter leben zu können, sollen mundtot gemacht werden. Was wir hier sehen, ist der klägliche Versuch, in Zeiten der Krise verschiedene Interessen, nämlich die der MieterInnen und die der Arbeitssuchenden gegeneinander auszuspielen.“

Edith Fröse: „Wir sagen ganz klar: Dieses Spiel machen wir nicht mit! DIE LINKE. Duisburg kämpft an der Seite der MieterInnen für den Erhalt der Häuser und für das Recht auf die eigene Wohnung. In der Siedlung am Zinkhüttenplatz gibt es im Gegensatz zu anderen Vierteln wenig Leerstand. Hier muss Wohnraum erhalten bleiben und nicht abgerissen werden! Parallel hierzu besteht in diversen Stadtteilen dringend Sanierungsbedarf bei Wohneinheiten. Eigentürmer zögern die Arbeiten jedoch hinaus – auch weil sie darüber spekulieren, wann sie ihre Grundstücke an einen Immobilien-Hai veräußern können.“ Für den Erhalt und den Ausbau von nicht prekären Arbeitsverhältnissen müssen ganz andere Lösungen her. Die sogenannte Reichensteuer und eine Transaktionssteuer auf Finanzmarktumsätze sind Instrumente, mit denen wir der Krise zumindest etwas Einhalt bieten können. Eine Abgabe von nur 0,05 Prozent auf alle Finanzmarktumsätze in der EU würde mehr als 300 Milliarden Euro in die Kassen beisteuern.

27. Januar 2012

DIE LINKE zum nicht akzeptierten „Sozial“-Ticket: „Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld?“

„Nun werden die üblichen Krokodiltränen vergossen, weil das sogenannte Sozialticket für 29,90 € nicht akzeptiert und in Duisburg von weniger als vier Prozent der Anspruchsberechtigten genutzt wird. Insbesondere SPD und Grüne, die dieses sogenannte Sozialticket als soziale Wohltat anpriesen, sollten sich an den alten Karnevalshit „Wer soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld“ erinnern“, erklärt Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Rook: „Kein Wunder, dass dieser Ladenhüter nicht akzeptiert wird. Für viele Anspruchsberechtigte Mehr...

 
12. Januar 2012

DIE LINKE unterstützt Protest der Mieter am Zinkhüttenplatz am Fr., 13. Januar

Im Zuge der Planung für das Hamborner Factory Outlet Center soll im rückwärtigen Teil der Rhein Ruhr Halle ein Wohnviertel mit 400 Wohneinheiten abgerissen werden. Die Eigentümerin der Häuser, Immeo, ist offensichtlich bisher ihrer Pflicht gegenüber den Mietern nicht nachgekommen um die berechtigten Interessen der Mieter zu schützen. Dazu erklärt die Kreissprecherin, Edith Fröse für die LINKE Duisburg: „ Es ist nicht hinnehmbar, dass die Siedlung abgerissen wird, ohne eine Gesamtlösung die die Interessen aller Mieter sicherstellt. DIE LINKE wir Mehr...

 
22. Dezember 2011

"Wir sind bereit für 2012" : Linker Ortsverband sieht sich gestärkt für das neue Jahr!

"Wir haben uns neu und breit aufgestellt. Nach der heutigen Sitzung sind wir startklar für den OB-Abwahlkampf. Ab Januar werden wir jeden Samstag auf dem Bürgermeister- Bongartzplatz für einen Neuanfang in Duisburg kämpfen. Natürlich haben wir dabei wie immer auch ein Ohr für die Sorgen der Bürger. Nach der Jahreshauptversammlung im Januar werden wir viele Dinge im Bezirk ans Laufen kriegen, wie etwa die Lösung des Problem um die Bauruinen Ottostr. . Der neue Vorstand wird nicht die Doppelbelastung Bezirksvertretung und Partei haben. Deswegen h Mehr...

 
21. Dezember 2011

Kreisvorstand der LINKEN deutlich verjüngt - Drei nachgewählte Mitglieder machen zwölfköpfigen Vorstand komplett

„Bei der letzten Mitgliederversammlung des Kreisverbands DIE LINKE Duisburg wurden bei einer Nachwahl drei weitere Mitglieder in den jetzt kompletten Kreisvorstand, dem sechs Frauen und sechs Männer angehören, gewählt. Raimund Konstabel ist Sozialversicherungsfachangestellter und z.Zt. arbeitslos, Nick Woischneck studiert an an der Uni Duisburg/Essen und Sinem Kockaya arbeitet als Schauspielerin“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Rook: „Im neuen, quotierten Kreisvorstand sind neben einer Reihe aktiver Gewerkschaf Mehr...

 
20. Dezember 2011

Ortsverband Mitte der LINKEN trifft sich - „Dank an alle, die bei Kleidersammlung mitgeholfen haben“

Am Mittwoch, dem 21. Dezember lädt der Ortsverband Mitte der Duisburger LINKEN zur Versammlung ein. Beim Vorweihnachtstreff in gemütlichem Rahmen blicken wir auf das Jahr 2011 zurück, wollen aber auch Schwerpunkte unserer Arbeit für 2012 beraten. Die Versammlung beginnt ab 19 Uhr im Wintergarten der LINKEN, Gravelottestr. 28 in Duisburg Hochfeld “, so die Sprecherin des Ortsverbands, Gizem Kockaya. Kockaya weiter: „DIE LINKE – Ortsverband Mitte - sammelte in den letzten Wochen warme Kleidung für zugezogene Menschen aus Bulgarien und Rum Mehr...

 

DIE LINKE Duisburg wählte neuen Kreisvorstand „Personell und inhaltlich gut aufgestellt für kommende Aufgaben“

Die 9 gewählten Mitglieder des Kreisvorstands von links nach rechts: Werner Wirtgen, Daniela Zumpf, Thomas Keuer, Kenan Ilhan, Sylvia von Häfen, Edith Fröse, Horst Werner Rook, Gizem Kockaya, Carmen Hornung-Jahn

„ Die Versammlung war eine Stunde früher als geplant beendet. Ein auch bei der LINKEN eher seltenes Ereignis. Grund: Konstruktive Beratungen, einmütige Verabschiedung von Anträgen und überzeugende Ergebnisse bei den Wahlen zum neuen Kreisvorstand. Als `Sahnehäubchen` wurden dann noch mehrere neue Mitglieder aufgenommen“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Rook: „Bei der Jahreshauptversammlung der LINKEN setzte sich als neue Kreissprecherin Edith Fröse, Gewerkschaftssekretärin beim ver.di Landesbezirk NRW, mit 62% der abgegebenen Stimmen gegen die Mitbewerberin Ingrid Jost durch. Kenan Ilhan, IG-Metall, stellv. Betriebsratsvorsitzender, wurde mit 78% erneut als Sprecher des Kreisverbands gewählt. Weitere Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstands sind als stellvertretene Sprecher Thomas Keuer (82%) und Daniela Zumpf (89%) sowie als Schatzmeisterin Carmen Hornung-Jahn (95%). Als Beisitzer wurden gewählt: Gizem Kockaya (88%), Sylvia von Häfen (95%), Werner Wirtgen (81%) und als Pressesprecher Horst Werner Rook (88%). Im neunköpfigen Vorstand sind damit 5 Frauen vertreten, darunter die 27 jährige Daniela Zumpf und die 21 jährige Gizem Kockaya.“ Rook weiter: „DIE LINKE dankte einem Vertreter der Initiative `Neuanfang für Duisburg` für die Unterschriftensammlung zur Abwahl von Adolf Sauerland und übergab weitere Unterschriften. Einstimmig verabschiedet wurde ein Antrag, für die Demonstration gegen den Afghanistan-Krieg am 3. Dezember in Bonn zu mobilisieren und dazu einen Bus bereit zu stellen. Fazit: eine erfolgreiche Versammlung, wonach DIE LINKE für kommende Aufgaben personell und inhaltlich gut aufgestellt ist.“

Oskar Lafontaine begeisterte mit seiner Rede die NRW-LINKE

Weitere Fotos auf den Ortsverbandsseiten Süd + Walsum

Am Wochenende fand in Mühlheim/Ruhr ein hervorragender Parteitag der NRW-LINKEN statt, an der als Delegierte aus Duisburg Daniela Zumpf, Ute Brede-Lehmann, Sylvia von Häfen, Ingrid Jost, Mirze Edis, Kenan Ilhan, Harald Wulff, Lothar Gerber, Werner Wirtgen und als Bundesausschussmitglied (neu) Marc Mulia teilnahmen. Weitere Delegierte aus Duisburg die LAKs vertraten: Detlef Hertz und Jürgen Aust. Zum Gelingen beigetragen mit ihren Redebeiträgen hatten Gesine Lötsch und Oskar Lafontaine, aber auch die rund 200 Delegierten, die vornehmlich über den Entwurf des neuen Parteiprogramms beraten hatten – ein Programm für die Mehrheit der Bevölkerung. Oskar Lafontaine hatte dazu in seinem Redebeitrag Stellung genommen, die immer wieder durch Beifall und Zurufe unterbrochen wurde.

Veranstaltung des DGB zum Antikriegstag gut besucht

Gur besucht war die Veranstaltung zum Antikriegstagtag am 1. September.

Im Gedenken an den Überfall der Deutschen Faschistinnen und Faschisten auf Polen am 1. September 1939 veranstaltete die DGB Region Niederrhein eine Gedenkveranstaltung. Pfarrer Jürgen Widera verwies auf die Tatsache das Sziale Gerechtigkeit die Vorraussetzung für Frieden und Demokraie ist. Unser Bürgermeister Ercan Kocalar (Die LINKE) vertrat den derzeit amtierenden OB. Der DGB Landesvorsitzende rief zur Teilnahme an den Protestkundgebungen gegen die Naziaufmärsche am 3. September in Dortmund auf. Kritisch angemerkt sei: Kein Wort zum Krieg in Afghanistan! Hier wird die LINKE in den nächsten Wochen den Druck verstärken. Von Anbeginn machte die weltweite Friedensbewegung auf den Krieg in Afghanistan und seine Folgen für die Menschen aufmerksam. Doch trotz dieser breiten weltweiten Ablehnung führt die NATO unter der Beteiligung der Bundeswehr diesen Krieg immer weiter. In den letzten Tagen wird zeitgleich zur Veröffentlichung eines "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung die Kriegspropaganda durch die Militärpolitiker_innen, unterstützt durch große Teile der Medien, verstärkt. Offensichtlich soll so, im Vorfeld der für den 28.01.2011 geplanten Verlängerung des Bundeswehrkriegseinsatzes durch den Bundestag, die öffentliche Stimmung gegen den Krieg beeinflusst werden. Weitere Infos unter

Erklärung der LINKEN zum Jahrestag der Love Parade – Katastrophe:

„Mit Trauer und Betroffenheit werden die Mitglieder der Duisburger LINKEN am Jahrestag der Love-Parade-Katastrophe den 21 Toten gedenken. Den Angehörigen, den Traumatisierten und Verletzten sprechen wir unsere tiefe Anteilnahme aus“, so Horst Werner Rook, Pressesprecher der Duisburger LINKEN. Rook: „Unmittelbar vor der am Sonntag stattfindenden Trauerfeier appellieren wir erneut an OB Sauerland, nicht nur seine moralische Verantwortung einzugestehen, sondern – wenn auch zu spät – Konsequenzen zu ziehen und die politische Verantwortung zu übernehmen. Dies wird auch von vielen Angehörigen der Opfer erwartet und könnte endlich den Weg für einen Neuanfang in Duisburg ermöglichen.“

20. Juni 2011

Unterschriftensammelstelle am Lifesaver - gelungener Auftakt !

Die Unterschriftensammlung zur Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland läuft seit heute morgen, 11.00 Uhr, erfolgreich am Lifesaver-Brunnen in der Duisburger City. Hunderte Duisburger Bürger habe bereits ihre Unterschrift gegeben. Die Zustimmung in der Bevölkerung ist sehr groß und immer noch ungebremst. Viele sind froh, endlich ihren Beitrag zur Abwahl des Oberbürgermeisters leisten zu können.

Ab sofort können Duisburger Bürger sich die Unterschriftenlisten hier downloaden. Wichtig: die Listen müßen in den Zeilen komplett ausgefüllt sein. Eintragungsberechtigt sind alle wahlberechtigten Deutschen und andere EU-Bürger ab 16 Jahren. Bitte nur diese Liste verwenden und nicht verändern.

aus :www.neuanfang-fuer-duisburg.de

Zu der Unterschriftenliste:

6. Mai 2011

Verleumdung und Rufmord

Offener Brief an alle, denen politische Wahrhaftigkeit, journalistische Ethik und universale Menschenrechte nicht egal sind

Von Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion

Die Linke Duisburg Der Duisburger Kreisverband der Linken und meine Person sind erneut mit einer Kampagne konfrontiert, die unseren angeblichen Antisemitismus beweisen soll. Wir weisen diese Anschuldigungen als haltlos zurück und fordern die Verantwortlichen in Politik und Medienlandschaft auf, sie zu unterlassen. Es muß Grenzen in der politischen und medialen Auseinandersetzung geben. Sie beginnen da, wo sachliche Information, faire Berichterstattung, Meinungsvielfalt und berechtigte Kritik in systematische Stigmatisierung, Verleumdung und Rufschädigung übergehen oder von einigen sogar bewußt betrieben werden.

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5. Mai 2011

DIE LINKE: „CDU an Heuchelei nicht zu überbieten“

Zu den Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden Thomas Mahlberg (vgl. WAZ v. 2.5.11) erklärt Horst Werner Rook, Pressesprecher der LINKEN Duisburg: „Der antifaschistischen Partei DIE LINKE Antisemitismus zu unterstellen, ist absurd und demagogisch. So würde sich DIE LINKE als erste schützend vor eine Synagoge gegen Neonazi-Angriffe stellen. Holocaust-Leugner und Antisemiten haben in der LINKEN keinen Platz. Während es der LINKEN u.a. durch Strafanzeige um Aufklärung geht, wer das widerliche Hetzblatt in ihr Internet gesetzt hat, ist der Versuch der CDU, Mitglieder von SPD und Grünen gegen DIE LINKE aufzuwiegeln, an Heuchelei nicht zu überbieten. Der CDU geht es allein darum, die kommunale Kooperation von SPD/DIE LINKE/Grüne zu torpedieren.“ Rook weiter: „Eine demokratische Partei wie DIE LINKE braucht übrigens keine Belehrung vom Vorsitzenden der CDU, wo undemokratische Machenschaften - siehe Wahlnomaden- an der Tagesordnung sind.“

29. April 2011

LINKE erstattet Strafanzeige

Der Kreisverband und die Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg, die Duisburger Landesvorstandsmitglieder, die Linksjugend [`solid] nrw und die Duisburger Landtagsabgeordnete haben sich gestern Abend auf weitere Schritte zur Aufklärung der Verbreitung eines antisemitischen Flugblatts auf der Internetseite des Kreisverbands verständigt. Gemeinsam erklären wir: „Aufgrund unserer Initiative wurde uns gestern vom Provider die IP-Adresse mitgeteilt, von der das Flugblatt am 31. Januar 2011 gegen 20 Uhr auf die Internetseite des Kreisverbandes hochgeladen wurde. Wir haben heute Strafanzeige gestellt und gehen davon aus, dass mit Hilfe der IP-Adresse ermittelt werden kann, wer das Flugblatt ins Netz gesetzt hat.“ Der Kreisverband hat außerdem alle alten Passwörter für den Zugang zur Homepage zurückgesetzt und wird diese nun neu vergeben. Ute Abraham, Sprecherin der Duisburger LINKEN: „Wir werden mit aller Entschlossenheit und mit allen rechtlichen und politischen Mitteln gegen die Verbreitung faschistischer Inhalte vorgehen. Antisemitismus und Rassismus haben keinen Platz in der LINKEN.“

DIE LINKE. Duisburg distanziert sich von antisemitischen Inhalten

DIE LINKE. Duisburg distanziert sich von antisemitischen Inhalten Die Linke. Duisburg ist empört über eine antisemitische Veröffentlichung, die auf einer Unterseite der homepage der Partei DIE LINKE Kreisverband Duisburg veröffentlicht wurde. Wie wir heute erfahren mussten, ist offensichtlich auf der Unterseite des parteiunabhängigen Jugendverbandes solid unter einem weitergehenden link eine Veröffentlichung zu finden, von der sich der Kreisverband DIE LINKE ausdrücklich distanziert. Unverzüglich wurde diese antisemitische „Veröffentlichung“ von der homepage genommen. Wir weisen empört zurück, dass offensichtlich nun versucht wird, der LINKEN die Urheberschaft dieses antisemitischen Pamphlets zuzuweisen. Auf diesem Pamphlet ist weder ein Hinweis auf die LINKE noch ein Impressum vorhanden. So wird im rechtsradikalen Jargon vom „sog. Holocaust“ gesprochen, einer unglaublichen Behauptung, die von der LINKEN zurückgewiesen wird. DIE LINKE . Duisburg behält sich vor, Anzeige gegen unbekannt zu stellen.

Antisemitismus hat keinen Platz in der LINKEN, das war immer so und wird immer so bleiben!

Antisemitismus hat keinen Platz in der LINKEN, das war immer so und wird immer so bleiben! Der Kreisverband DIE LINKE Duisburg, Die LandessprecherInnen der LINKEN NRW, die Duisburger Landesvorstandsmitglieder, die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Landtag NRW, die Linksjugend [`solid] nrw und die Duisburger Landtagsabgeordnete distanzieren sich gemeinsam ausdrücklich von dem ehemals verlinkten Dokument auf der Webseite der LINKEN Duisburg, in dem zum Boykott israelischer Produkte aufgerufen wurde: „Das Dokument ist vor Monaten auf dem Server der LINKEN Duisburg gelandet und wurde inzwischen gelöscht. Wir verwehren uns gegen jegliche Vorwürfe des Antisemitismus und distanzieren uns hier noch einmal ausdrücklich von dem fälschlich veröffentlichten Papier,“ so Ute Abraham vom Duisburger Kreisverband. „Wir können und wollen allerdings nicht jeden Link auf unserer Seite kontrollieren. Wie der Link letztlich auf die Seite gelangte, können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau feststellen. Wir behalten uns eine Anzeige vor. Entsprechend unserem partizipativen Grundverständnis gibt es mehrere GenossInnen, die auf die Webseite des Duisburger Kreisverbands Zugriff haben. Wir werden dies intern besprechen und zukünftig eine andere Administration der Seite umsetzen.“ Katharina Schwabedissen Landessprecherin der LINKEN NRW ergänzt dazu: „DIE LINKE ist eine Partei die seit Beginn ihrer politischen Laufbahn gegen Antisemitismus, Faschismus und Rechtspopulismus auf allen Ebenen sowohl in Deutschland als auch international aktiv ist. Wir unterstützen Stolperstein-Projekte, engagieren uns bei Großdemonstrationen und Blockaden gegen Faschisten, wie sie etwa in Dresden oder Dortmund stattfinden und fordern die Einführung von mehr Opferberatungsstellen für Opfer rechter Gewalt. Antisemitismus hat keinen Platz in der LINKEN, das war immer so und wird immer so bleiben.“

Demo in Köln - DIE LINKE Duisburg war dabei..

Über 40.000 Menschen nahmen an der Anti-Atom Demo am 26.03.2011 in Köln teil. Redner von IPPNV (Ärzte gegen den Atomkrieg), Kirchenvertreter, Attac und Umweltbewegung forderten die sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland. Mit einer Schweigeminute wurde der Opfer der Katastrophe in Japan gedacht. Aus Duisburg waren zahlreiche Teilnehmer vor Ort.

Abschalten - Demo für eine andere Energiepolitik am 26.3. in Köln - Kernkraftwerke abschalten

Samstag 12.3. 17 Uhr - Spontane Mahnwache zu Fukushima- AKW`s abschalten - jetzt ... Weltweit

LINKER Aschermittwoch in Duisburg

Hier die Rede von Niema Movassat (MdB) im Wortlaut

Duisburg kann besser...

Am Montag, dem 6. September 2010, fand in Duisburg eine außerordentliche Ratssitzung unter der Leitung von Oberbürgermeister Adolf Sauerland statt. Die Anspannung war mit den Händen zu greifen: Erste Sondersitzung des Rates nach der Loveparade-Katastrophe vom 24. Juli. Vor den Türen des Rathauses standen sich Demonstranten feindselig gegenüber. Im Ratsaal fordert eine Ratsmehrheit den Rücktritt des OB. Dem Antrag, in dem Sauerland zum Rücktritt aufgefordert wird, stimmten die CDU-Fraktion, zwei Grüne (Kantel und Janicki) und Ratsherr Happel (Bürgerunion) nicht zu. Im regulären Rat am 13. Sept. wird über einen regulären Abwahlantrag förmlich abgestimmt. Doch der braucht ein Zweidrittelmehrheit. Das könnte bedeuten:

Der OB bleibt weiter OB! OB Sauerland klebt nach wie vor an seinem Stuhl. Er sitzt alles aus! Die Trauer, die Wut, die Emotionen der Ratsmitglieder und nach vielen kritischen Fragen und Bemerkungen der Ratsmitglieder: OB Sauerland hat seinen letzten moralischen Kredit verspielt! Er schadet der Stadt Duisburg, dem Ruhrgebiet, der Kulturhauptstadt und er schadet dem Land NRW sowie dem Ansehen der politischen “Klasse” überhaupt!

Kurzum: Es droht eine Verlängerung des blamablen Possentheaters. Doch Duisburg braucht dringendst einen Neuanfang. Das beschloss auch der Rat einstimmig. Deshalb muss ein von allen akzeptierter OB-Kandidat her. Und wer? Genau! Einer wie Horst Schimanski! Folgendes Plakat wurde bereits in verschiedenen Duisburger Stadtteilen gesichtet, in Walsum, Rahm, Meiderich, Neumühl. Homberg, Hochfeld, Hamborn, Ruhrort, Neudorf, Wanheimer Ort und selbst am MSV-Stadion und der 6-Seen-Platte in Wedau!

 

LINKE geschlossen gegen Krieg in Afghanistan

Die LINKE hat vor der Bundestagsdebatte über die Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan erneut für Protest gegen den Krieg in Afghanistan gesorgt. Bundestagspräsident Norbert Lammert verwies Abgeordnete der Fraktion des Saals, weil sie im Plenum mit Plakaten gegen den Einsatz protestierten.

Auf den Schildern waren die Namen der Opfer des Luftangriffs von Kundus zu lesen, den die Bundeswehr angeordnet hatte. Gegen die Stimmen der Linkspartei beschloss das Parlament dann mit großer Mehrheit die Erhöhung der Mandatsgrenze um 850 auf 5350 Soldaten. Die zusätzlichen Truppen sollen afghanische Soldaten ausbilden.

„Deutschland ist an einem Krieg gegen die einfache Bevölkerung in Afghanistan beteiligt“, kritisierte die Linkspolitikerin Christine Buchholz in der Debatte. Danach erhoben sich zahlreiche Linkspolitiker und hielten Spruchbänder mit Namen, Alter und Beruf der Toten von Kundus in die Höhe. Wegen Verstoßes gegen die Geschäftsordnung schloss Lammert die Abgeordneten daraufhin von der Sitzung aus. Die LINKEN verließ nach mehrfacher Mahnung geschlossen das Plenum. Doch zur r Abstimmung wurden die Abgeordneten der Linken auf Beschluss der übrigen Fraktionen jedoch wieder zugelassen. Zum kompletten Video

Termine und Veranstaltungen

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Foto: Rainer Grün

Der vom Landesvorstand eingerichtete Arbeitskreis „Alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik - WiFiPo“ hat das "Zukunfstinvestitionsprogramm - ZIP NRW" vorgelegt.

Das ZIP NRW basiert auf dem Steuerkonzept des Parteivorstandes, das durch eine konsequente Besteuerung der Reichsten der Reichen Steuermehreinnahmen von 160 Mrd. Euro vorsieht. Allein die Einführung einer Millionärssteuer würde 80 Mrd. Euro bundesweit, die Hälfte davon den Ländern einbringen und für die Entschuldung der Kommunen zur Verfügung stehen. Jeder Bürger kann sich den Betrag ausrechnen, der für seine Stadt und Gemeinde daraus resultiert, wenn NRW mit seinem Bevölkerungsanteil 8,8 Mrd. Millionärssteuer erhielte. DIE LINKE.NRW legt damit ein Zukunftsinvestitionsprogramm vor, das ohne weitere Verschuldung des Landes, sondern ausschließlich durch Steuergerechtigkeit finanziert werden kann.

Ratssitzung: Armut in Duisburg? Kein Thema für die Koalition der sozialen Kälte

Grüne und CDU lehnen DU-Pass mit Sozialticket ab 

Mehr als 9000 Menschen haben sich in Duisburg mit ihrer Unterschrift für einen Duisburg-Pass mit einem Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt. Trotz eines Formfehlers bei der Unterschriftensammlung (es wurden statt drei, vier Vertreter der Initiative benannt) hat sich der Stadtrat erneut mit dem Duisburg-Pass auseinandersetzen müssen. Dies ist ein Erfolg des öffentlichen Drucks und der Initiative für den DU-Pass.

Während DIE LINKE. und die SPD den DU-Pass forderten, boten die Redebeiträge aus Kreisen der CDU und der Grünen ein jämmerliches Bild sozialer Kälte und sozialer Verantwortungslosigkeit. Weiterlesen