
Binali Demir
Thomas Seelhoff
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"Die Probleme, die es in der Welt gibt, sind nicht mit der gleichen Denkweise zu lösen, die sie erzeugt hat."
Albert Einstein
2004 2009
LINKE 5,16 8,83
SPD 41,53 41,36
CDU 29,80 24,33
FDP 4,45 6,63
Grüne 7,07 8,23

Selbstverständlich führen wir auch diesmal wieder unsere beliebten und bürgernahen Info-Stände in unserem Bezirk durch. An den folgenden Markttagen sind wir für alle MitgliederInnen und FreundInnen von 09:00 bis 13:00 Uhr greifbar. Wir freuen uns auf Euch.
DIE LINKE. steht für eine standhafte, bürgernahe und transparente Politik.
Liebe Leser/innen, folgende gemeinsame Pressemitteilung der gegen-hartz.de Redaktion sowie des Erwerbslosenforums Deutschland wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Wir bitten um entsprechende Verbreitung!
Offizielles Forum von Hartz IV- und Sozialamtsbehörden verunglimpft Hartz IV Betroffene. Erwerbslosen Forum Deutschland und das Hannoverische Nachrichtenportal »gegen-hartz.de« fordern Duisburger Oberbürgermeister zum sofortigen Einschreiten.
Bonn/Duisburg/Hannover. In dem Internet- Forum »Diskussionsforum der Sozialämter«, welches nach eigenen Angaben ausschließlich nur Mitarbeitern der bundesweiten Sozialämtern bzw. Argen vorbehalten ist, wurde sich wiederholt verächtlich über Hartz IV Betroffene öffentlich ausgetauscht. Den derzeitigen Höhepunkt bildete eine Diskussion über die Forderung von Professors Peter Oberender, Volkswirtschaftswissenschaftler an der Universität Bayreuth, der in einem Interview mit dem Radiosender »Deutschland Radio Kultur« forderte, den Organhandel in Deutschland zur »Finanzierung des Lebensminimums« freizugegeben. Diese Meldung wurde per Link auch in dem benannten »Diskussionsforum der Sozialämter« veröffentlicht (1). Der anschließende Meinungsaustausch von Mitarbeitern der Hartz IV-Behörden und Sozialämter ließ einem allerdings den Atem gefrieren und schlimmstes für Betroffene erahnen.

Hermann Dierkes ist unser OB-Kandidat! Der Ortsverband Meiderich / Beeck unterstützt den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Duisburg mit allen Kräften. Wir freuen uns, mit Ihm die Position der LINKEN in Duisburg weiter zu stärken. Massiver Sozialabbau, hohe Arbeitslosigkeit und wachsende Kinderarmut haben in der Stadt Montan nichts zu suchen. Unser Kommunalprogramm und unser OB-Kandidat sind die richtige Antwort auf die neoliberalen Irrwege, die auch in Duisburg seit mehr als zwanzig Jahren maßgeblich den Ton angeben.
DIE LINKE. steht für eine standhafte, bürgernahe und transparente Politik. Eben original sozial.
Der OV Meiderich / Beeck hat geschlossen die Weichen für die kommende Kommunalwahl gestellt. Wir schicken als Direktkandidaten für die Wahlbezirke 10 - 14 unsere Genossen
ins Rennen.
Desweiteren sind
als unsere Kandidaten für das Bezirksamt Meiderich / Beeck nominiert.

Seit Monaten hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (DIE.LINKE), der Wuppertaler Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein »Tacheles e.V.« und das »Erwerbslosen Forum Deutschland« ein Hartz IV-Hearing mit prominenten Experten für den 12. September geplant. Diese Veranstaltung wurde rechtmäßig angemeldet und sollte im Düsseldorfer Landtag stattfinden. Vor der Sommerpause hat Hendrik Wüst, Generalsekretär der NRW-Landes-CDU, schon undemokratisch herumgepoltert „es müsse verhindert werden, dass die Linke einen Raum im Landtag bekommt“.
Entgegen den Äußerungen des Landessprechers NRW der Partei DIE LINKE., Zimmermann, dürfen wir der SPD keine Machtrückkehr in Aussicht stellen. DIE LINKE. braucht diese neoliberale SPD nicht. Der Kandidat für den Oberbürgermeister kann und darf keine Unterstützung durch unsere Partei erhalten. Es steht außer Frage, dass die SPD de facto eine führungs- und richtungslose „Partei“ ist, die nicht nur in Duisburg als Anhängsel der CDU gilt.

Immer wieder kam es in jüngster Zeit zu Unfällen oder sogenannten Störfällen in Atomkraftwerken. In Deutschland, Slowenien oder Frankreich. Manche Politiker und die Atomwirtschaft denken, sie hätten alles unter Kontrolle und wiegeln ab. Kernkraftgegner warnen vor einer Verharmlosung der Gefahr.
Durch den Riesterfaktor wurden die Rentnerinnen und Rentner vom Aufschwung ausgegrenzt. Die Regierung hat diesen Faktor jetzt erstmal ausgesetzt. Am Ende eines langen Arbeitslebens darf kein Lebensabend in Altersarmut stehen. Deshalb brauchen wir eine gesetzliche Rente, auf die sich jeder verlassen kann.
Hier in Deutschland herrscht das Vorurteil, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung für die Mehrheit der Beschäftigten stattgefunden hat. Die zur Schau getragene Euphorie unserer Bundesregierung ist jedoch unbegründet. Mehr als 40 Prozent der Beschäftigten sind in atypischen Arbeitsverhältnissen: In Minijobs, Leiharbeit, Zeitarbeit, unbezahlten Praktika, befristeter Teilzeitarbeit, teils ohne Tarifverträge und Sozialversicherung.
Jetzt wurde der Prognos-Bericht veröffentlicht. Und wieder ist der Armutsbericht negativ übertroffen. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) behauptete noch, jedes achte Kind ist von Armut betroffen. Das neue Armutszeugnis für Ursula von der Leyen, der Prognos-Bericht, belegt, dass jedes sechste Kind von Armut betroffen ist. Unserer Familienministerin kommt es nicht in den Sinn, für die weiter steigende Kinderarmut die Verantwortung zu übernehmen.
Erwerbslose werden gezwungen jede Arbeit zu beliebig niedrigen Löhnen anzunehmen. Diese Vorgehensweise wirkt sich auf die Stundenlöhne und Gehälter direkt aus. Die heuchlerische Art der SPD ist in diesem Zusammenhang nur noch als „Volksverdummung“ zu bezeichnen. Die SPD und die Grünen sind in Tateinheit mit CDU/CSU und FDP für die Niedriglohnpolitik verantwortlich. Sie haben Hartz IV, Befristungen und „Liberalisierung“ der Leiharbeit eingeführt. Jetzt versucht die SPD die Auswirkungen ihrer eigenen verhängnisvollen Politik zu begrenzen. Nicht nur ein Mindestlohn muss angegangen werden sondern auch die Ursachen für Lohndumping und Niedriglohn.