Zur Mitteilung der WAZ über wieder ansteigende Feinstaubmesswerte in Duisburg erklärt Dr. med. Detlef Feldmann, umweltpolitischer Sprecher der Linken:

Im vergangenen Jahr wurden (etwas) geringere Feinstaubbelastungen triumphierend auf erfolgreiche emissionsmindernde Maßnahmen, etwa bei Thyssen-Krupp Steel zurückgeführt.

Für den jetzigen Anstieg sollen allein meteorologische Verhältnisse verantwortlich sein.

Wetten, dass etwaige wieder sinkende Messwerte, durch den konjunkturellen Einbruch bedingt, wiederum als Erfolg umweltpolitischer Maßnahmen gefeiert werden?

Trauriger Fakt ist, dass die (viel zu geringen) emissionsmindernden Maßnahmen bei der Industrie und durch eine Umweltzone, die diesen Namen nicht verdient, prompt durch neue Ansiedlungen (z.B.Kohlekraftwerke in Walsum und Krefeld-Uerdingen, Erweiterung der Müll-und Klärschlammverbrennung und neues Zementwerk, beide in Krefeld) konterkariert werden, mit Zustimmung aller großen Parteien vor Ort.

Duisburger Einwohner werden also weiter häufiger an Lungenkrebs ,Bronchitis, Allergien etc. erkranken, als die Menschen in weniger belasteten Regionen, diese statistische Aussage ist nun wirklich hinreichend belegt, die angebliche Unwissenheit von Dr. Griebe zu diesem Punkte ist nicht nachvollziehbar.

Die Bürgerinitiative Saubere Luft e.V. ruft zusammen mit weiteren Duisburger und Krefelder Umweltverbänden zu einer Großdemonstration  am Samstag, den 6. Juni 2009 um 12:00 Uhr gegen das geplante Kohlekraftwerk der Firma Trianel auf. Die Aktion wird sich inhaltlich sowohl gegen das Kohlekraftwerke als Klimakiller wenden als auch damit auseinandersetzen, dass das geplante Großkraftwerk und die weiteren Großprojekte “Erweiterung der Müllverbrennungsanlage Krefeld” sowie das Projekt “Zementwerk im Hafen Krefeld” mit ihren Feinstaub-und Schadstoff  Emissionen auf lange Sicht alle Bemühungen zunichte machen, die Luftqualität im Krefelder und Duisburger Raum grundsätzlich zu verbessern.

Aus Sicht der Umweltverbände ist das Kohlekraftwerk in Uerdingen tatsächlich noch zu verhindern, vorausgesetzt der poltische und juristische Widerstand artikuliert sich unüberhör- und unübersehbar. Daher werden in den kommenden 3 Monaten bis zum 6. Juni die Bürgerinnen und Bürger unserer Region dazu bewegt, sich massenhaft an diesem Protest zu beteiligen und es wird angestrebt zu diesem Zweck auch in Rheinhausen ein breites Bürgerbündnis aus Vereinen,Gemeinden und Parteien zu schaffen.

Wir, DIE LINKE. wird diese Großdemonstration unterstützen und sich beteiligen. Alle GenosInnen und Symphatisanten sind aufgerufen hieran teilzubnehmen. Wir werden dort mit Fahnen und einem Informationsstand vor Ort sein. Da uns dies alle angeht, kommt und unterstützt die Aktion.

Die Aktion findet in Uerdingen am Rathaus, Marktplatz 1, statt.

Was sollte die Spielerei der CDU in Krefeld? Erst so zu tun, als ob man viel fordern will, um die Belastungen der Luft zu veringern und jetzt umfallen?

Die Hürde für den Bau des Steinkohlekraftwerks in Uerdingen ist umgefallen! Der Stadtrat in Krefeld hat  beschlossen, dass die Veränderungssperre für das strittige Gelände aufgehoben wird. Dagegen waren nur die Grünen und zwei parteilose Ratsvertreter. Die SPD war schon seit Beginn der Planung für das Steinkohlekraftwerk.

Die in der sogenannte Sicherungsklausel vermerkten Bedingungen sind alte Hüte! Dies hatte Trianel bereits vor Monaten vor der Veränderungssperre zugesagt. Es sieht so aus, als wollte die CDU mit dieser Vorgehensweise schon Wahlkampf machen und vor der Wahl aufzeigen, was sie angeblich alles erreicht hat. Die angeblichen Zugeständnisse sind uralt und zeigen keinen Fortschritt in der Luftverschmutzung.

Die Bürgerinitiative "Saubere Luft e. V." wird bei Offenlegung der Pläne saubere Einwändungen formulieren und diese an die zuständigen Stellen geben, um so viel wie möglich für die Umwelt zu tun, ggf. muss Klage erhoben werden.

Wir werden die BI unterstützen.  

Die Bürgerinitiative „Saubere Luft“ e.V. und der Niederrheinische Umweltverband NUV haben sich in der letzten Woche zusammen mit weiteren Duisburger und Krefelder Umweltverbänden grundsätzlich auf eine Großdemonstration am Samstag, den 6. Juni 2009 gegen das geplante Kohlekraftwerk der Firma Trianel verständigt.

Die Aktion wird sich inhaltlich sowohl gegen das Kohlekraftwerke als Klimakiller wenden, als auch damit auseinandersetzen, dass das geplante Großkraftwerk und die weiteren Großprojekte, wie z. B. die "Erweiterung der Müllverbrennungsanlage Krefeld" sowie das Projekt "Zementwerk im Hafen Krefeld". Die mit ihren Feinstaub-und Schadstoff Emissionen auf lange Sicht alle Bemühungen zunichte machen, die Luftqualität im Krefelder und Duisburger Raum grundsätzlich zu verbessern.

Aus Sicht der Umweltverbände ist das Kohlekraftwerk in Uerdingen tatsächlich noch zu verhindern, vorausgesetzt der politische und juristische Widerstand artikuliert sich unüberhör- und unübersehbar. Wir werden daher in den kommenden 3 Monaten bis zum 6. Juni die Bürgerinnen und Bürger unserer Region versuchen dazu zu bewegen, sich massenhaft an diesem Protest zu beteiligen und bemühen uns zu diesem Zweck, auch in Rheinhausen um ein breites Bürgerbündnis aus Vereinen, Gemeinden und Parteien.

Besonders erfreulich ist, dass sich die Klimaallianz , in der inzwischen über 100 Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Umwelt, Kirche, Entwicklung und Soziales vernetzt sind, entschlossen hat, auch bundesweit zu dieser Demonstration am 6. Juni zu mobilisieren. Auch das Online Netzwerk Campact, bekannt durch seine Auftritte mit dem Kohlosaurus wird die Demonstration unterstützen.

Das macht der Bürgerinitiative Saubere Luft e.V. Mut, denn inzwischen wurden mehrere geplante Kohlekraftwerke aufgrund des Widerstands breitester gesellschaftlicher Kreise gekippt.

Über 2 Jahre sind nun seit der ersten Veröffentlichung der Planung für Krefeld-Uerdingen vergangen. Aufgrund des Widerstands auf verschiedenen Ebenen, sind bis heute noch nicht einmal die Antragsunterlagen öffentlich zur Auslegung gekommen. Sollte dies in den nächsten Monaten erfolgen, wird die Bürgerinitiative Saubere Luft e. V.  auch juristisch gut vorbereitet sein und werden den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, massenhaft Einwendungen zu formulieren.

Weitere Informationen zur Demo am 6. Juni werden folgen.

Chemie-Park-Leiter Dr. Stefan Dresely sagt in einem Presseartikel des Stadt-Panoramas: „Alle Zusatzbelastungen durch das geplante Steinkohlekraftwerk sind selbst im schlechtesten Fall so gering, dass sie messtechnisch nicht erfassbar sind.“ Wie stellt es sich für Rheinhausen dar?

Wo bleiben die ganzen Schadstoffe wie 500 kg Cadmium, 500 kg Thallium, 600 kg Quecksilber, 1000 kg Arsen, 200 kg Nickel, 6000 kg Blei, 400 t Staub, 4000 t Schwefeloxide, 4000 t Stickoxide, im Schornstein? Nein, sie werden entweichen und die betroffenen Gebiete mit diesen Emissionen belasten!

Das neue Kraftwerk hat ca. die vierfache Größe des jetzigen Kraftwerks und wird aufgrund dieser Größe schon fast das Vierfache an Emissionen ausstoßen. Dies bedeutet, dass eine erhebliche Verschlechterung der Luftqualität einhergehen wird und nicht wie behauptet, es ist im schlechtesten Fall so gering, dass man den Mehrausstoß nicht messen kann. Wie passt dies zusammen, wir denken gar nicht, man will nur die betroffenen Einwohnen mit falschen Fakten besänftigen!

Weiter behauptet Herr Dr. Dresely, dass die gehandelten Werte,  <//span>also die bisher genannten, falsch seien und seit April richtige Werte zur Verfügung stehen. Wenn diese neuen Werte so erheblich besser sind, warum werden sie nicht belastbar veröffentlicht? Nach dem Presseartikel sollen mit dem neuen Kraftwerk 1,5 Mio t weniger CO2 gegenüber dem alten Kraftwerk auspustet werden, aber was ist mit den anderen Schadstoffen?

Schaltet Herr Dr. Dresely das Kraftwerk ab, wenn seine Aussagen nicht zutreffen? Bestimmt nicht, dann ist wieder der betroffene Einwohner der Leidtragende!

Weiter verspricht Herr Dr. Dresely eine weitere Verringerung von CO2-Ausstoß, allerdings mit dem Wortlaut – „bleibt der Chemie-Park bemüht, den CO2-Austoß Zug um Zug zu reduzieren“. Jeder weiß was dies bedeutet, wir werden es versuchen, aber ob wir es schaffen, wissen wir nicht!

Wie bereits früher festgestellt, gibt es zu dem Steinkohlekraftwerk entsprechende Alternativen, die unbedingt genutzt werden müssen!                                                     Für diese Alternativen müssen wir eintreten! DK

Neueste Information - Stand 24.09.2008!

An zwei Tagen und zwar am 16. und 17. September fand der Erörterungstermin statt. Dabei hat die EGK erstmals zugegeben, dass die Maßnahme eine Kapazitätserweiterung darstellt. Die Befürchtungen, dass auch Müll aus dem Ausland verbrannt wird, hat sich bei der Erörterung bestätigt. Die EGK hat nicht zusagen wollen, dass die alten Kessel abgeschaltet werden. Die Gegner der Erweiterung haben aufgrund der neuen Sachlage und der neuen Daten von der EGK 20 neue Anträge eingebracht, die nun von der Bezirksregierung bearbeitet werden müssen. Da das Rauchgasreinigungsverfahren auch umgestellt werden soll und dies wohl nur aus wirtschaftliche Gründen, nimmt die EGK eine erheblich größere Luftverschmutzung zu Lasten der Bevölkerung in Kauf.

Es muss jetzt beobachtet werden, wie sich der Sachstand weiter entwickelt und wie darauf reagiert werden muss. Eine einfache Hinnahme der zusätzlichen Luftbelastung können wir nicht akzeptieren.

Stand 15.09.2008: Es ist schon ein starkes Stück, was sich die Bezirksregierung erlaubt. Die Bürgerinitiative "Saubere Luft e. V." aus Rheinhausen, etliche weitere Umweltorganisationen und viele Einzelpersonen haben Einwendungen  gegen die Erweiterung der Müllverbrennungsanlage in Krefeld erhoben (die in Zukunft abgegebenen Schadstoffe werden ein Vielfaches mehr sein, als wir es heute erleben!).

Bis heute hat die Bezirksregierung den Erörterungstermin nicht einer breiten Öffentlichkeit bekannt gegeben, durch Zufall hat ein Mitglied des BUND in Krefeld im Internet den Erörterungstermin gefunden. Wer Antragsunterlagen in den Sommerferien auslegt und Erörterungstermine im Internet versteckt, hat offensichtlich nicht vor, eine wirkliche Diskusion zu führen.

Leider ist der Termin schon morgen am 16.09.2008 ab 10:00 Uhr!

Die Erörterung findet statt im:

Biebricher Saal bei Rudolph’s auf der Rennbahn 4
An der Rennbahn
47800 Krefeld

Kerstin Ciesla wird vor Ort sein und die Einwände vortragen. Wichtig ist, dass viele Personen vor Ort sind und Kerstin unterstützen! Wer Zeit hat, kommt bitte zu diesem Termin und zeigt Präsenz, dies ist sehr wichtig!

Der Original-Link bei der Bezirksregierung ist:
http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/aufgaben/Abteilung_5/Dezernat_53/Bekanntmachungen_nach_dem_BImSchG/EGK.php

<//span>

Es ist schon erstaunlich wie zurzeit in der Presse zu lesen ist, was für einen Segen die Erweiterung der Müllverbrennungsanlage in Krefeld bringen soll, nur positives! Ist dies wirklich so? weiterlesen